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  • Obermaterial: Synthetik
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Soll zum Beispiel die Führungsstruktur im Betrieb durch Wegfall von einzelnen Stellen oder einer ganzen Hierarchieebene schlanker werden, reicht es zum Nachweis des innerbetrieblichen Kündigungsgrundes nicht aus, wenn der Arbeitgeber im  Kündigungsschutzprozess  lediglich das neue Organigramm seines Betriebes vorlegt. Der Arbeitgeber hat vielmehr darzulegen, wie die im Betrieb anfallenden Arbeiten nach Umsetzung der von ihm nachweisbar getroffenen Unternehmensentscheidung vom verbliebenen Personal ohne überobligationsmäßige Leistungen bewältigt werden. Im ersten Schritt ist hierbei vom Arbeitgeber zu dokumentieren, mit welchen Aufgaben der von der Kündigung betroffene  Arbeitnehmer  in welchem zeitlichen Umfang jeweils beschäftigt war. Im zweiten Schritt ist durch Schilderung der Arbeitsabläufe darzulegen, welche der einzelnen Tätigkeiten des gekündigten Arbeitnehmers nicht mehr gebraucht werden und welche der Aufgaben nach vollzogener Umstrukturierung von anderen Mitarbeitern übernommen werden können. Entschließt sich der Arbeitgeber etwa zur Einführung neuer Fertigungstechniken oder Maschinen, so hat er dem Arbeitsgericht im Kündigungsschutzprozess nachzuweisen, dass er die betreffenden Maschinen tatsächlich angeschafft hat und dass sich hierdurch der von der Kündigung betroffene „menschliche“ Arbeitsplatz einsparen lässt.

Kann der Arbeitgeber den danach zur Rechtsfertigung einer  betriebsbedingten Kündigung  geforderten Nachweis nicht erbringen, ist die Kündigung unwirksam – eine hiergegen gerichtete  Kündigungsschutzklage  hat Erfolg.

In einem internen Sicherheitshinweis des Verteidigungsministeriums heißt es, man müsse nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdiensts ( Crib blanc/rose corail/rose saumon
) damit rechnen, "dass Soldaten in Uniform, die sich während der angekündigten Proteste im Stadtgebiet bewegen, Ziel spontaner Angriffe gewaltbereiter linksextremistischer Protestteilnehmer werden könnten".

Die Sicherheitsanweisungen "Sicherheits- und Bedrohungslage im Zusammenhang mit dem  G20-Gipfel " fassen die Erkenntnisse des MAD über die Gipfel-Proteste zusammen. Die Vorschriften für alle Soldaten, im Großraum Hamburg nur in Zivil aufzutreten, gelten demnach vom 5. bis zum 9. Juli.

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